Meine Abgeordneten Blog

13.05.2019
EU-Wahl 2019: Die FPÖ
EU-Wahl 2019: Die FPÖ

EU-Wahl 2019: Die FPÖ

Die FPÖ ist zur Zeit mit vier MandatarInnen im Europäischen Parlament vertreten und Mitglied der "ENF - Europa der Nationen und der Freiheit". Der FPÖ-Delegationsleiter und Spitzenkandidat Harald Vilimsky ist stellvertretender Vorsitzender dieser 36 Mitglieder starken Fraktion. Die Abgeordneten kommen aus 8 verschiedenen EU-Ländern, die vertretenen Parteien werden überwiegend dem rechtspopulistischen bzw. rechtsextremen Lager zugeordnet.

09.05.2019
Information für JungwählerInnen: Welche Positionen vertreten unsere zukünftigen MandatarInnen im Europäischen Parlament?
Information für JungwählerInnen: Welche Positionen vertreten unsere zukünftigen MandatarInnen im Europäischen Parlament?

Information für JungwählerInnen: Welche Positionen vertreten unsere zukünftigen MandatarInnen im Europäischen Parlament?

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai sind 6,4 Mio. Menschen berechtigt, einer der sieben in Österreich antretenden Parteien ihre Stimme zu geben. Um besonders jungen Wählerinnen und Wählern eine Orientierung zu bieten, haben wir die 25 aussichtsreichen österreichischen KandidatInnen zu den wichtigsten Zukunftsthemen befragt. Der Fragebogen umfasste die Gebiete Klimawandel, Digitalisierung, Visionen für die EU sowie Bildung. 19 KandidatInnen haben jeweils 31 Fragen beantwortet. Vor allem die Kleinparteien nahmen das Informationsbedürfnis der WählerInnen ernst.

06.05.2019
EU-Wahl 2019: Die NEOS
EU-Wahl 2019: Die NEOS

EU-Wahl 2019: Die NEOS

Die NEOS sind zur Zeit mit einer MandatarIn im Europäischen Parlament vertreten. Angelika Mlinar tritt jedoch nicht mehr zur Wahl an. An ihrer Stelle kandidiert Claudia Gamon als Spitzenkandidatin, gefolgt von Karin Feldinger. Im EU-Parlament sind die NEOS Mitglied der Fraktion "ALDE - Alliance of European Liberals and Democrats", die aus 69 Mitgliedern aus 21 Länder besteht und somit die viertstärkste Gruppe bildet.

03.05.2019
EU-Wahl 2019: Die Grünen
EU-Wahl 2019: Die Grünen

EU-Wahl 2019: Die Grünen

Die Grünen sind derzeit mit drei MandatarInnen im Europaparlament vertreten. Die beiden Spitzenpositionen bei der heurigen Wahl haben jedoch mit Werner Kogler und Sarah Wiener zwei EU-Neulinge übernommen. Erst auf den Plätzen drei und vier kandidieren Monika Vana und Thomas Waitz, Michel Reimon tritt nicht mehr an.

30.04.2019
EU-Wahl 2019: 1Europa
EU-Wahl 2019: 1Europa

EU-Wahl 2019: 1Europa

Anfang Februar präsentierte Johannes Voggenhuber gemeinsam mit der Liste "JETZT" das Wahlbündnis 1EUROPA. Auf dem Wahlzettel wird die Formation unter "EUROPA" - EUROPA Jetzt ‒ Initiative Johannes Voggenhuber zu finden sein. Johannes Voggenhuber hat auch das Wahlprogramm - das Manifest - verfasst.

11.04.2019
Weiterer Verein in der Villa Hagen aufgetaucht
Weiterer Verein in der Villa Hagen aufgetaucht

Weiterer Verein in der "Villa Hagen" aufgetaucht

Die Villa Hagen in Linz ist Sitz der FPÖ-nahen schlagenden Burschenschaft Arminia Czernowitz und eines dazugehörigen Studentenheimes. In den letzten Tagen kam sie auch als Stützpunkt der Identitären Bewegung in Oberösterreich in die Schlagzeilen - so stand es bis vor Kurzem auf der Website der Identitären. Andere Mieter und involvierte Funktionäre der FPÖ Oberösterreich bestreiten dies.

11.04.2019

EU-Wahl 2019: EUAUS mit Robert Marschall

Das größte Durchhaltevermögen aller EU-Gegner zeigt die "EU-Austrittspartei" (EUAUS). Bereits seit September 2011 kämpft die Partei für den Austritt aus der Union und sammelt auch für diese Wahl 2.600 Unterschriften, um antreten zu dürfen. Auch hier gilt der Name als (Partei)programm: Die Liste ist für eine "geplante, schrittweise Auflösung der EU". Ein europäischer Wirtschaftsraum (EWR) soll die Europäische Union ersetzen.

28.03.2019
EU-Wahl 2019: Volt mit Benjamin Wolf
EU-Wahl 2019: Volt mit Benjamin Wolf

EU-Wahl 2019: Volt mit Benjamin Wolf

"Volt" ist keine nationale Partei im klassischen Sinne, sondern eine pan-europäische Bewegung. Sie wurde als Gegengewicht zu den antieuropäischen Tendenzen rund um den Brexit 2016 ins Leben gerufen. Das erste Ziel von Volt ist die Teilnahme an der EU Wahl in zumindest sieben Ländern. Damit Österreich eines dieser sieben Länder ist, müssen bis Mitte April 2.600 Unterschriften gesammelt werden.

26.03.2019
EU-Wahl 2019: Die Demokratische Alternative mit Gerhard Kuchta
EU-Wahl 2019: Die Demokratische Alternative mit Gerhard Kuchta

EU-Wahl 2019: Die Demokratische Alternative mit Gerhard Kuchta

Auch die Demokratische Alternative (DA) muss bis zum 12. April 2.600 Unterschriften sammeln, damit sie zur EU-Wahl antreten kann. Sie unterscheidet sich von den anderen Listen in einem Punkt: Der derzeitige "Frontman" Gerhard Kuchta ist nicht Spitzenkandidat, sondern nur Sprecher.

21.03.2019
EU-Wahl 2019: ÖXIT mit Markus Ripfl
EU-Wahl 2019: ÖXIT mit Markus Ripfl

EU-Wahl 2019: ÖXIT mit Markus Ripfl

"Liste ÖXIT - Die Stimme“ muss zunächst ebenfalls 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Hier ist der Name Programm, sie steht für den Austritt Österreichs aus der EU. Die im März 2018 gegründete Liste bezeichnet sich selbst als "heimatliebend-soziale Partei". Ihr Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender Markus Ripfl ist ehemaliger Mitarbeiter und Politiker der FPÖ.

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